Auch für die Europawahl steht wieder der Wahl-O-Mat zu Verfügung. Alle 32 Parteien, die zur Wahl zugelassen sind, wurden für den Wal-O-Mat eingeladen. Immerhin 29 Parteien und politische Vereinigungen haben die Chance genutzt und die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet.
Insgesamt stehen 38 Fragen bereit, mit denen ermittelt werden kann, welche Partei am besten zu einem passt. Dabei gibt der Wahl-O-Mat aber ausdrücklich keine Wahlempfehlung ab. Es soll lediglich das Interesse an den Wahlen und den Parteien geweckt werden. Bis jetzt haben schon über 453.000 Menschen den Wahl-O-Mat genutzt.
Vor ein paar Tagen habe ich meine Wahlbenachrichtigung erhalten. Ein Tag nach dem die Benachrichtigung für meinen Vater und meinen Bruder angekommen ist. Am 7.6.2009 stehen gleich mehrere Wahlen an, nämlich die Wahl:
des Europäischen Parlaments
der Regionalversammlung
des Kreistags, Gemeinderats
Nun geht es daran, sich einmal die Kandidaten anzuschauen. Man sollten schon Informiert sein und eine gute Wahl treffen zu können.
Damit die Wahlbeteiligung erhöht wird, setzt das EU-Parlament unter anderem auch auf Werbung. Für die junge Zielgruppe sieht diese Werbung dann so aus:
Ausgerechnet am Königinnentag – der Nationalfeiertages der Niederlande – in Apeldoorn ist ein Amokfahrer in die Menschenmenge gefahren – sein Ziel war die Königsfamilie im Bus. Bis jetzt forderte diese Tat sieben Leben, eine Frau schwebt noch immer in Lebensgefahr. Unter den Toten ist auch der Amokfahrer selbst, der gestern an seinen inneren Blutungen verstarb
Warum er diese Tat verübte, konnte man nicht mehr erfahren. Lediglich das der Anschlag der Königin galt, das gab es noch bekannt.
Königin Beatrix und ihr Sohn Prinz Willem-Alexander werden am 4. Mai an einem ersten Gedenkgottesdienst für die Toten in Amsterdam teilnehmen.
Der Bruder des Kronprinzen der Vereinigten Arabischen Emirate, Sheikh Issa bin Zayed al Nahyan, hat einen Mann in sadistischer Weise halbtot gefoltert. Um diese Scheußlichkeit noch zu steigern ließ er die Folterung auf Video aufnehmen, dieses wurde nun außer Lande geschafft und veröffentlicht.
Das Video dokumentiert die Gräueltaten von Sheikh Issa, der von einem Polizisten unterstützt wurde. Grund für die Folter ist ein angeblicher Betrug des Getreidehändlers gegenüber Sheikh Issa bin Zayed al Nahyan. Der Streitwert liegt bei gerade einmal 5000 Euro.
Im Video sieht man wie der Getreidehändler in der Dunkelheit auf dem Wüstenboden kniet. Vor ihm steht eine in weiß gekleidete Person und schießt auf den gefesselten Mann. Der winselt vor Angst, während ihn sein Peiniger mit den Worten “Du Esel, du Hund” verspottet und beleidigt. Doch damit hat die Qual noch lange kein Ende. Es folgt Prügel mit einer Peitsche und mit einem Nagel versehenen Holzbrett. Danach wird dem Verwundeten Salz in die Wunden gestreut. Das Schreien des Opfers verstummt erst, nachdem ihm Unmengen an Sand in den Mund gestopft wurde. Am Ende überfährt Scheich Issa den Mann mehrmals mit seinem Offroader. Man hört die Knochen krachen. Trotzdem überlebt der Mann, muss mehrere Monate ins Spital.
Anbei Ausschnitte aus dem Video, das einige Szenen der Gewalttat zeigt. Ich weise hier daraufhin, dass das Abspielen des Videos auf eigene Gefahr geschieht. Es zeigt die ungeschminkte Brutalität mit der der Scheich vorgegangen ist:
Das Video soll von Bassam Nabulsi aus Houston (Texas) aus dem Land geschmuggelt worden sein. Er war ein ehemaliger Geschäftspartner des Scheichs. Nabulsi klagte Issa Bin Said al-Nahjan vor einem US-Bundesgericht an. Denn bevor er Abu Dhabi verließ, soll der Prinz ihn für mehrere Wochen inhaftiert haben, um die Videoaufnahmen zu bekommen.
Im Superwahljahr 2009 dürfen keine Wahlwerbespots fehlen. So kommt heute der erste von der CDU, allerdings stammt dieser Spot schon aus den vergangenen Jahren. Dennoch geistert er momentan im Internet rum, sodass ich ihn nicht vorenthalten möchte.
Natürlich vertrete ich nicht die Meinung, die in diesem Spot vermittelt wird und werde auch nicht von der entsprechenden Partei für die Veröffentlichun bezahlt/belohnt. Wer ähnlich lustige Wahlwerbespots kennt, einfach in den Kommentaren posten.
Aktuell läuft eine Telefon-Umfrage/Befragung im Auftrag des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bei der ich unteranderem auch mitmachen durfte. Konkret ging es in der Telefonbefragung um ehrenamtliche Tätigkeiten in der Freizeit. Gefragt wurde beispielsweise nach dem Engagement in Sportvereinen, Umweltverbände oder sonstigen Organisationen, für was man dort zuständig ist, wie viel Zeit man aufwendet und wo man sich Unterstützung/Anerkennung wünscht. Lies den Rest des Artikels »
Seit heute ist die “Heimattreue Jugend” kurz HDJ Geschichte. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sie nämlich kurzerhand verboten. Überraschend kam das Verbot allerdings nicht, schon lange gab es entsprechende Anschuldigung, dass auf Zeltlagern der HDJ nationalsozialistisches Gedankengut den Kindern gelehrt wird. Damit folgt die Heimattreue Jugend die Wiking Jugend, die schon im Jahr 1994 verboten wurde.
Schon am frühen heutigen Morgen durchsuchten Ermittler in Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen die Wohnungen führender Mitglieder der Organisation, um das Vermögen des Vereins zu beschlagnahmen. “Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende”, erklärte Schäuble. “Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen.”
Laut dem Innenministerium wurde von der “Heimattreue Jugend” Kinder im Grundschulalter gezielt in ‘Rassenkunde’ unterrichtet”. Gepredigt wurde die “Blutreinheit” und das “Fortbestehen des deutschen Volkes”. Auch soll Hass gegen Ausländer und Juden geschürt worden sein.
Die HDJ hatte sich 1990 als Abspaltung des “Bundes Heimattreuer Jugend” gegründet und ist nach Erkenntnissen des Bundesverfassungsschutzes ein fester Bestandteil der rechtsextremen Szene. Sie unterhalte Kontakte sowohl zur NPD als auch zu neonazistischen Kameradschaften.
Da es bei der Vereidigungszeremonie auf den Stufen des Kapitols leichte Abweichungen vom verfassungsmäßig vorgeschriebenen Text gegeben hatte, hat der neue Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, den Amtseid ein zweites Mal abgelegt.
Laut aktuellen Hochrechnungen kann eine stabile Koalitionsregierung in Hessen durch die CDU und der FDP gebildet werden. Mit aktuellen 37,2 Prozent (laut ARD Hochrechnungen), bleibt die CDU die stärkste Partei in Hessen. Deutlich steigern konnte sich die FDP, die aktuell 16,1% erreichen.
Größter Verlierer ist, wie schon vorhersehbar, die SPD. Sie steht bei lediglich 23,7 Prozent, die gleichzeitig das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte darstellen. Neben der FDP haben auch die Grünen Stimmen gewonnen und stehen nun bei 13,9 Prozent.
Knapp schaffte es die Linkspartei mit 5,2 Prozent noch in den Landtag. Die Wahlbeteiligung lag in Hessen bei 60,5 Prozent.
Nach dem katastrophalen Abschneiden der SPD, bei dem Ypsilanti ihren Teil beitrug, tritt selbige zurück. Damit übernimmt sie nach eigenen Aussagen die politische Verantwortung für die Niederlage. Als möglichen Nachfolger, schlug sie den SPD Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel vor.
Das ZDF hat unter dem Namen Wahl im Web ein neuer Blog gestartet. Anlässlich des Superwahljahres 2009, informiert hier das ZDF rund um die Politik. Autoren sind unter anderem: Elmar Theveßen, Maybrit Illner, Theo Koll oder auch Peter Hahne.