Kanzlerdemokratie

Mittlerweile ist man sich einig, dass Deutschland nur in bestimmten Zeiten eine Kanzlerdemokratie war. Doch was ist überhaupt eine Kanzlerdemokratie? Ganz einfach, der Bundeskanzler besitzt hier im politischen System über erhebliche Macht. Unter einer Kanzlerdemokratie versteht man so auch, wenn der Bundeskanzler an mehr Macht kommen kann, als ihm durch das Grundgesetz eigentlich zustünde.

Wer sich mit dem Amt des Bundeskanzlers einmal auseinandersetzt, der wird feststellen, welche Macht der Bundeskanzler alles besitzt. So hat er die Richtlinienkompetenz, kann durch eine Vertrauensfrage die Regierungsmehrheit auf seine Seite zwingen (z.B. Schröder 2005), wählt alleine seine Minister und die gesamte Regierung aus, kann nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden, außerdem untersteht ihm das Bundeskanzleramt mit dem Bundesnachrichtendienst und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.

Weitere Merkmale einer Kanzlerdemokratie ist beispielsweise die Stellung des Kanzlers in der Öffentlichkeit. Er spielt nicht nur eine zentrale Rolle bei der Vorbereitung der wichtigsten Entscheidungen im Kabinett, sondern repräsentiert in der Öffentlichkeit in vorderster Front die Regierungspolitik. Damit steht er natürlich oft im Mittelpunkt der Berichterstattung. Weiter ist der Kanzler in der eigenen Partei unumstritten. Als weiteres Merkmal kann man noch die Einmischung des Kanzlers in die Außenpolitik anführen.

Durch diese Merkmale lässt sich ganz klar aufzeigen, dass es in Deutschland schon Kanzlerdemokratien gegeben hat. Beispielsweise unter Konrad Adenauer. Und auch der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder erweckte mit seiner Vertrauensfrage, die an den Afghanistan-Einsatz verknüpft war, den Anschein nach einer Kanzlerdemokratie.

3 Antworten zu “Kanzlerdemokratie”

  1. Christian K. sagt:

    tüdeldüü

  2. Dieter Radloff sagt:

    Eine merkwürdige Demokratie : Weder Bundespräsident, noch Kanzler werden vom Volk gewählt. Die Partei mit den meisten Stimmen stellt den Kanzlerkandidaten. Auch der Patriot Helmut Kohl wurde nicht vom Volk gewählt, sonder kam durch Koalitionsbruch ins Amt. Kohl (CDU) war nach 13 Jahren Opposition zwar gestählt fürs Kanzleramt, aber 16 Jahre Kanzler führten in eine Krise, so wie 2017 schon nach 12 ganz guten Merkel-Jahren.

  3. Dieter Radloff sagt:

    Der Bundespräsident : Ebenfalls nicht vom Volk gewählt, sondern von Politikern bekommt der zwar das höchste Amt, darf aber nicht alles sagen und ausgerechnet seine Amtszeit ist begrenzt : Horst Köhler (früher IWF) sagte einmal die volle Wahrheit über den Zweck deutscher Soldaten im Ausland : Es gehe da doch immer auch um geostrategische Interessen. Für diese Einsicht wurde der deutsche Bundespräsident von Politikern so gerügt, daß er freiwillig zurücktrat. Wulff wurde das Opfer von Pressefrechheit und Gauck sein Nachfolger. Steinmeier forderte 2018 von allen Parteien politische Verantwortung für eine „stabile“ Regierung mit unbegrenzten Kanzleramtszeiten.
    Eine merkwürdige Demokratie : Weder Bundespräsident, noch Kanzler

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