Kanzlerdemokratie

Mittlerweile ist man sich einig, dass Deutschland nur in bestimmten Zeiten eine Kanzlerdemokratie war. Doch was ist überhaupt eine Kanzlerdemokratie? Ganz einfach, der Bundeskanzler besitzt hier im politischen System über erhebliche Macht. Unter einer Kanzlerdemokratie versteht man so auch, wenn der Bundeskanzler an mehr Macht kommen kann, als ihm durch das Grundgesetz eigentlich zustünde.

Wer sich mit dem Amt des Bundeskanzlers einmal auseinandersetzt, der wird feststellen, welche Macht der Bundeskanzler alles besitzt. So hat er die Richtlinienkompetenz, kann durch eine Vertrauensfrage die Regierungsmehrheit auf seine Seite zwingen (z.B. Schröder 2005), wählt alleine seine Minister und die gesamte Regierung aus, kann nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden, außerdem untersteht ihm das Bundeskanzleramt mit dem Bundesnachrichtendienst und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.

Weitere Merkmale einer Kanzlerdemokratie ist beispielsweise die Stellung des Kanzlers in der Öffentlichkeit. Er spielt nicht nur eine zentrale Rolle bei der Vorbereitung der wichtigsten Entscheidungen im Kabinett, sondern repräsentiert in der Öffentlichkeit in vorderster Front die Regierungspolitik. Damit steht er natürlich oft im Mittelpunkt der Berichterstattung. Weiter ist der Kanzler in der eigenen Partei unumstritten. Als weiteres Merkmal kann man noch die Einmischung des Kanzlers in die Außenpolitik anführen.

Durch diese Merkmale lässt sich ganz klar aufzeigen, dass es in Deutschland schon Kanzlerdemokratien gegeben hat. Beispielsweise unter Konrad Adenauer. Und auch der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder erweckte mit seiner Vertrauensfrage, die an den Afghanistan-Einsatz verknüpft war, den Anschein nach einer Kanzlerdemokratie.

Eine Antwort zu “Kanzlerdemokratie”

  1. Christian K. sagt:

    tüdeldüü

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