Entstehung eines Gesetzes

In der Bundesrepublik Deutschland können drei Organe eine Gesetzesvorlage in den Bundestag zur Abstimmung einbringen. Das wären im genauen:

  • Die Bundesregierung
  • Der Bundestag
  • Der Bundesrat

Während eine Gesetzesvorlage vom Bundestag direkt zur Diskussion frei steht, müssen Vorlagen von der Bundesregierung und dem Bundesrat erst einmal eine Stellungsnahme durchlaufen. Dabei wird die Vorlage dem jeweils anderen Organ vorgelegt. Möchte also die Bundesregierung ein Gesetz vorschlagen, muss sie ersten die Gesetzesvorlage dem Bundesrat zur Stellungnahme vorlegen. Umgekehrt muss der Bundesrat selbst natürlich auch den Entwurf der Bundesregierung zur Stellungnahme vorlegen. Lediglich der Bundestag kann die Gesetzesvorlage direkt in den Bundestag stellen, ganz ohne Stellungnahme der anderen beiden Organe.

Im Bundestag selbst gibt es anschließend drei Lesungen, sprich Debatten/Beratungen über das Gesetz.

Erste Lesung/Beratung
Erstmal werden die Grundzüge des Entwurfs vorgestellt. Anschließend erfolgt eine Überweisung der Gesetzesvorlage an den zuständigen Bundestagsausschuss/Fachausschuss. Hier diskutieren und feilen nun Experten der Fraktion. Kommt man hier zum Ergebnis, wird dieses weiter in die zweite Lesung gereicht.

Zweite und Dritte Lesung
In der zweiten Lesung berichten die Ausschüsse über ihre Arbeit. Oft kommt es danach direkt zur dritten Lesung, die mit einer Schlussabstimmung endet. Je nach der Art des Gesetzes, wird das Gesetz mit einfacher Mehrheit oder beispielsweise bei verfassungsändernden Gesetzen mit der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestags verabschiedet.

In der weiteren Bearbeitung muss wieder zwischen der Art des Gesetzes unterschieden werden. Unterschieden wird nämlich zwischen einem Zustimmungsgesetz und einem „einfachen“ Bundesgesetz. Unter einem Zustimmungsgesetz versteht man ein Gesetz, das die Verfassung ändert, das Auswirkungen auf die Finanzen der Länder hat oder das von den Ländern ausgeführt werden muss. „Einfache“ Bundesgesetze sind hingegen, wie der Name schon sagt, Gesetze die die Bundespolitik allein betreffen.

Ist nun die erforderliche Mehrheit erreicht, bekommt das Gesetz der Bundesrat. Dieser kann es billigen oder einen Antragt auf Beratung stellen. Bei letzteren könnte es dann in einen Vermittlungsausschuss zu Änderungen des Gesetzes kommen, das anschließend vom Bundestag entweder abgelehnt oder beschlossen wird. Winkt der Bundesrat das Gesetz gleich durch, dann muss es die Bundesregierung, sprich die Minister und der Bundeskanzler, unterzeichnen und als letzte Instanz muss das Gesetz auch noch vom Bundespräsident abgesegnet werden. Nur wenn er das Gesetz zum Schluss unterzeichnet, kann es in Kraft treten.

12 Antworten zu “Entstehung eines Gesetzes”

  1. Heflix sagt:

    Hi, dieser Artickel ist super und hat mir für mein Referat in Politik und Wirtschaft geholfen 🙂

  2. klugscheißer sagt:

    jedes so enstandene gesetzt, tritt erst dann in kraft,
    wenn es im Bundesgestztblatt veröffentlicht wurde.

  3. Nadine sagt:

    Hey, ist echt ein super Artikel hat mir sehr weitergeholen, DANKE!

  4. Rita sagt:

    DANKE 🙂 ich habe es endlich verstanden. Die Vorlagen von der Lehrerin haben mich nur verwirrt.

  5. Jana sagt:

    Dieser Artikel ist wirklich super und hat mich richtig weitergebracht. Selbst in meinem Schulbuch ist es nicht so gut erklärt und dargestellt wie hier !!!

  6. Christian sagt:

    Vielen Dank! Dieser Artikel hat es mir ermöglicht meine Sozialkunde Hausaufgaben zu machen.

  7. Horst sagt:

    Also ich find den nicht so gut, wegen der Inkontinenz des Autors. Dies wird sehr schön verdeutlicht, da es scheint als hätte er es bei der ersten Lesung sehr eiligauf den Pott zu kommen und deshalb diese nur sehr kurz ausgefallen ist ganz hingegen der 2 Lesung bei der der Autor seinen Bedürfnissen einfach freien Lauf gelassen haben könnte und einfach weiter geschrieben. Danke!

  8. Susy sagt:

    Richtig gut erklärt, hat STRUKTUR und ist leicht zu verstehen.
    Danke!! Nun kann ich morgen mit ein gutes Gefühl zur Klausr 😀

  9. JKö sagt:

    Hammer Artikel!
    Ich bedank mich für diese kleine Hilfe!

    Da Hab ich wieder eine Auffrischung für meine Mündliche Prüfung bekommen!

    Ganz Großen DANK!!

    Mfg JKö

  10. Charlousie sagt:

    Ich finde den Artikel auch sehr hilfreich, DANKESCHÖN! 🙂

  11. gerda Flow sagt:

    der artikel ist männer unnormal bombe braaaaa….

    schreib das mal eben ab und schon hab ich was für meine Hausaufgabe:DD

  12. Dieter sagt:

    ja man 1 im Referat. nur alles kopiert

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