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Kanzlerdemokratie

Mittlerweile ist man sich einig, dass Deutschland nur in bestimmten Zeiten eine Kanzlerdemokratie war. Doch was ist überhaupt eine Kanzlerdemokratie? Ganz einfach, der Bundeskanzler besitzt hier im politischen System über erhebliche Macht. Unter einer Kanzlerdemokratie versteht man so auch, wenn der Bundeskanzler an mehr Macht kommen kann, als ihm durch das Grundgesetz eigentlich zustünde. Wer sich mit dem […]

Argumente für und gegen eine Erhöhung der Parteienfinanzierung

In diesem Artikel sollen kurz Argumente für und gegen eine Erhöhung der Beiträge zur staatlichen Parteienfinanzierung aufgeführt werden. Viele Bürger reagieren auf dieses Thema ja sehr allergisch. Aber selbst das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil entschieden, dass jährliche Anpassungen an die Teuerungsrate möglich sind. Außerdem darf man natürlich den demografischen Wandel nicht außer Acht lassen, der ebenfalls für […]

Bundespräsident Köhler hat seinen Rücktritt erklärt

Völlig überraschend hat Bundespräsident Köhler seinen Rücktritt erklärt! Grund für seinen Rücktritt war nach eigenen Angaben die Kritik an seiner Äußerung zu Bundeswehreinsätzen. Köhler hatte in einem Deutschlandradio-Interview nach seinem Besuch in Afghanistan erklärt, im Notfall sei auch „militärischer Einsatz notwendig …, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“. Zwar ließ Köhler seine Äußerungen später präzisieren, […]

Entstehung eines Gesetzes

In der Bundesrepublik Deutschland können drei Organe eine Gesetzesvorlage in den Bundestag zur Abstimmung einbringen. Das wären im genauen: Die Bundesregierung Der Bundestag Der Bundesrat Während eine Gesetzesvorlage vom Bundestag direkt zur Diskussion frei steht, müssen Vorlagen von der Bundesregierung und dem Bundesrat erst einmal eine Stellungsnahme durchlaufen. Dabei wird die Vorlage dem jeweils anderen Organ vorgelegt. Möchte […]

Unterschied zwischen konstruktiven und destruktiven Misstrauensvotum

Der Unterschied zwischen einem konstruktiven und einem destruktiven Misstrauensvotum ist ganz einfach: Bei einem konstruktiven Misstrauensvotum wird zum einem denjenigen, gegen den es gerichtet ist, seines Amtes enthoben, schlägt aber im Gegenzug gleich einen Nachfolger vor, der anschließend gewählt wird. Bei einem destruktiven Misstrauensvotum hingegen wird kein (!) Nachfolger bestimmt. Während das destruktive Misstrauensvotum zur Weimarer Republik angewandt […]

Protokollarische Rangfolge der Verfassungsorgane in der Bundesrepublik Deutschland

Um es gleich vorwegzunehemen: Deutschland verfügt über keine offizielle Rangliste, welche die innerstaatliche Rangordnung verbindlich festlegt. Dennoch hat sich im Laufe der Zeit durch die Praxis folgende „inoffizielle“ protokollarische Rangfolge herauskristallisiert: Bundespräsident Bundestagspräsident Bundeskanzler Bundesratspräsident Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Quelle: BMI

Steini Girl

Nach dem Obama Girl kommt nun das Steini Girl in Deutschland. Das kopieren können die Deutschen einfach nicht lassen, immerhin kann sich das Ergebnis einigermaßen sehen lassen. „Weißes Haar und Silberblick, da machte es bei mir gleich Klick“ trällert das“Steini-Girl“ mit drallem Dekolletee. Hier ist das Video: