Archiv für Mai 2010

Bundespräsident Köhler hat seinen Rücktritt erklärt

Montag, 31. Mai 2010

Völlig überraschend hat Bundespräsident Köhler seinen Rücktritt erklärt! Grund für seinen Rücktritt war nach eigenen Angaben die Kritik an seiner Äußerung zu Bundeswehreinsätzen. Köhler hatte in einem Deutschlandradio-Interview nach seinem Besuch in Afghanistan erklärt, im Notfall sei auch „militärischer Einsatz notwendig …, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“. Zwar ließ Köhler seine Äußerungen später präzisieren, dies kam aber zu spät, da die Äußerung schon zu heftigen Debatten geführt hatte.

Auf der offiziellen Website des Bundespräsidenten steht in der Erklärung unter anderem:

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Der aufrechte Gang – Wolfgang Neskovic – DIE LINKE

Samstag, 15. Mai 2010

Mal völlig unabhängig, von welcher Partei die nachfolgende Bundestagsrede stammt, bitte ich euch sie mal anzuschauen. Mir selbst wurde sie empfohlen und mir hat sie sehr gut gefallen. Schaut es euch einfach mal an: