Archiv für September 2008

Wahldebakel für CSU in Bayern

Montag, 29. September 2008

Die schlimmsten Befürchtungen der CSU sind wahr geworden: Die CSU verliert die absolute Mehrheit in Bayern und kann das Land nicht mehr allein regieren. Sie muss einen Rückgang der Stimmen von über 17 Prozent verkraften und kommt damit nur noch auf 43,4 Prozent, laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis. Profitiert hat durch die Schlappe bei der CSU aber nicht die zweite große Partei, die SPD, da diese mit einem Rückgang von einem Prozent ein Ergebnis von 18,6 Prozent erzielt, das gleichzeitig das schlechtestes Ergebnis der Geschichte für die SPD darstellt.

Der große Gewinner der Wahlen sind wohl die Freien Wähler, die mit 10,2 Prozent erstmals in den Bayerischen Landtag einziehen.

TV-Duell: Maget vs. Beckstein

Donnerstag, 18. September 2008

Heute fand das TV-Duell Maget vs. Beckstein statt. Mit gestärkten Rücken konnte aber keiner der beiden in das Duell gehen. Während bei Ministerpräsident Beckstein’s CSU schlechte Umfrageergebnisse die Runde machen und gar die Mehrheit in Gefahr ist, kann die Partei von SPD-Spitzenkandidat Maget im Gegenzug nicht davon profitieren. Umso interessanter war das Duell

Wer es verpasst hat, der kann eine Zusammenfassung auf sueddeutsche.de nachlesen.

Pflüger unterliegt im Machtkampf in Berliner CDU

Donnerstag, 11. September 2008

Was die SPD kann, kann die CDU schon lange. So wird der interne Machtkampf in der CDU, kaum für neue Wählerstimmen sorgen. Begonnen hat diesen Machtkampf Fraktionschef Friedbert Pflüger, der letztendlich auch daran scheiterte. Vor einer Woche hatte Pflüger seinen Führungsanspruch in der Berliner CDU erhoben, nun wurde er heute entmachtet. In manchen Fällen reagiert die Politik blitzschnell. So stimmten 26 von 37 Abgeordneten gegen ihn – einer mehr als nötig. Als neuer Fraktionschef wurde Frank Henkel bestimmt.

Franz Müntefering soll SPD-Parteichef werden

Sonntag, 07. September 2008

Nach dem Kurt Beck, seinen Posten als SPD-Parteichef aufgegeben hat, muss nun ein Nachfolger her. Dieser scheint auch schon gefunden zu sein. Franz Müntefering soll die Nachfolge von Kurt Beck antreten. Damit dieser das Amt annehmen kann, soll so schnell wie möglich ein Sonderparteitag der SPD stattfinden, auf dem er in das Amt gewählt werden kann. Bis es soweit ist, wird Frank-Walter Steinmeier den Vorsitz der Partei geschäftsführend übernehmen. Steinmeier war es im übrigen auch, der Franz Müntefering als Parteivorsitzender vorschlug.

Für Franz Müntefering ist das Amt um den Vorsitzenden der SPD nichts Neues. Schon von 2004 bis 2005 hatte er das Amt inne. Im Oktober 2005 trat er dann überraschten zurück und zog sich nach und nach komplett aus der Politik.

SPD-Chef Kurt Beck tritt zurück

Sonntag, 07. September 2008

Es hätte eine so schöne SPD-Klausur werden können. So wurde Frank-Walter Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidat bestimmt und man wollte mit diesem die SPD wieder nach vorne bringen. Schon bald aber kursierten Gerüchte, dass SPD-Chef Kurt Beck noch heute zurücktreten möchte, oder sogar schon zurückgetreten ist.

Dieses Gerücht wurde dann auch nur kurze Zeit später bestätigt. Steinmeier war es, der nun den Abtritt von Beck verkündete, nachdem Beck ihm noch zuvor unter anderem zum Kanzlerkandidat bestimmt hatte, in dem er selbst darauf verzichtete, für die Bundestagswahl 2009 als Kanzlerkandidat anzutreten.

Kurt Beck hatte das Amt im April 2006 von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck übernommen.

Frank-Walter Steinmeier SPD-Kanzlerkandidat

Sonntag, 07. September 2008

Auf der heutigen Führungsklausur der SPD wurde bekanntgegeben, dass Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier der neue Kanzlerkandidat für die SPD wird. So meinte dieser, dass der Wahlkampf zwar noch nicht begonnen habe, dafür aber die Aufholjagd der SPD.

Das diese Aufholjagd am heutigen Tag noch sehr gedämpft wird, damit hatte er wohl nicht gerechnet.